Kindernothilfe Schweiz

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"Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Staatsangehörigkeit.

Geburtsurkunde, Führerschein, Reisepass … Dokumente, mit denen wir uns ausweisen können, sind für die meisten von uns eine Selbstverständlichkeit, und sie nicht zu besitzen, ist nur schwer vorstellbar. Doch leider ist genau das die harte Realität für ca. 10 Millionen Menschen rund um den Globus (Schätzung der UN Refugee Agency, UNHCR). Sie sind staatenlos, können kein Land offiziell als ihre Heimat bezeichnen und verfügen über kein Zeugnis ihrer Identität bzw. keinen Nachweis ihrer Existenz. In den meisten Fällen gab es diese einfach nie und wird es auch nie geben. Dieser Umstand bewirkt, dass sich Staatenlose praktisch im “rechtsfreien Raum” befinden. Sie werden durch nationale Gesetze nicht ausreichend geschützt, da kein „rechtlicher Bund zwischen einem Staat und dessen Gesetzen und einer Einzelperson“ besteht, der „politische, wirtschaftliche, soziale und andere Rechte und Pflichten von Staat und Bürger umfasst“ (Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen, 1954, UNHCR).

Staatenlosigkeit ist nicht einfach nur eine abstrakte Theorie

Ganz im Gegenteil, das Fehlen der Staatszugehörigkeit ist mit erheblicher Beeinträchtigung der Chancen und Handlungsmöglichkeiten im Leben verbunden. Für viele bedeutet es eine Beschneidung ihrer Rechte auf Bewegungsfreiheit, Eigentum und politische Teilnahme, einen unzureichenden Zugang zu grundlegenden staatlichen Sozialleistungen und medizinischer Basisversorgung sowie zu Bildung und Arbeitsmarkt. Und nicht zuletzt ist „Staatenlosigkeit ein Seinszustand, ein Bewusstheitszustand. Es ist die menschenunwürdigste Einschränkung, die ein Mann, eine Frau oder ein Kind erfahren kann“ (Scott Norman, Kindernothilfe-Partnerorganisation BAAN DOI, Thailand).

Staatenloser, der im Grenzfluss zwischen Myanmar und Thailand fischt. (Foto: Guido Brüggen)Thailands Staatenlose

Im südostasiatischen Länderdreieck Thailand – Laos – Myanmar  ist das Problem der Staatenlosigkeit besonders stark verbreitet. Vor allem in den Bergen der nordthailändischen Provinz Mae Hong Son leben ethnische Minderheiten, die aufgrund ihrer Herkunft staatenlos sind. Rund 500.000 von ihnen besitzen keine Dokumente, die beweisen, dass sie oder ihre Eltern in Thailand geboren wurden. Zudem kommen Einwanderer aus Laos und Myanmar, die aufgrund der politischen oder wirtschaftlichen Situation ihre Heimatländer verlassen haben. Da sie keine thailändischen Bürger sind und weder auf die normalen Dienstleistungen noch die Unterstützungen des Staates hoffen können, sind sie meist von extremer Armut und Hoffnungslosigkeit betroffen. Am schlimmsten ist die Situation für die Kinder, die durch die starke Verbreitung von HIV/AIDS in Thailand ihre Eltern verloren haben und gleichzeitig staatenlos sind. Laut Schätzungen der UNIDAS leben derzeit in ganz Thailand 440.000 Menschen mit HIV, davon mehr als 8.000 Kinder bis 14 Jahre.

Lösungsansätze

In den letzten Jahren hat sich sowohl auf Regierungsebene als auch im nichtstaatlichen Organisationsbereich ein verstärktes Bewusstsein entwickelt, prekären Situationen entgegenzuwirken. 2005 wurde eine rechtliche Grundlage für die Beantragung der thailändischen Staatsbürgerschaft mit der „National Strategy on Administration of Legal Status and Rights of Persons“ erarbeitet, 2008 kam es zu weiteren Gesetzesnovellierungen. Zusätzliche Initiativen beschäftigen sich mit der Vereinfachung des Anerkennungsprozesses für Kinder im Schulalter und besonders Schutzbedürftigen sowie einem leichteren Zugang zu Gesundheitswesen und Bildung (UNHCR).

02_Foto-Healthcare-for-Stateless-Children-2018-300x225BAAN DOI – Das Kinderhaus am Schönen Berg

Seit 2008 nimmt sich die Nichtregierungsorganisation BAAN DOI in Mae Sai, der nördlichsten Stadt Thailands im goldenen Dreieck an der Grenze zu Myanmar und Laos, der Waisen der Region an. Mit dem Ziel, diesen benachteiligten Kindern eine gesunde Entwicklung und gute Bildung zu ermöglichen und ihnen damit die Chance auf Selbstbestimmung und finanzielle Eigenständigkeit zu geben. Unter der Obhut der Salzburgerin Barbara Meisl und ihrem Team finden Mädchen und Buben, die keine Angehörigen mehr haben, wieder eine Familie und ein Zuhause im „Kinderhaus am Schönen Berg“. Und – was besonders wichtig ist – einen geregelten Tagesablauf, medizinische Versorgung, warme Mahlzeiten und eine Ausbildung. „Bei uns erfahren die Kinder wieder Sicherheit und Zusammenhalt und haben Menschen um sich, die sie so lieben, wie sie sind. Ohne Berührungsängste“, betont die Projektleiterin.

* Menschenrechtserklärung von 1948