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Massenproteste: "Chile ist aufgewacht!"

"Chile despertó"

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Ganz Chile war in den letzten Wochen unter dem Ruf „Chile despertó“ („Chile ist aufgewacht“) auf den Strassen. Immer mehr Menschen schliessen sich den Demonstrationen an, auch die Gewerkschaften machen mit und rufen zu Streiks auf. Demokratisierung, Menschenrechte und ein umfassender Umbau des Wirtschafts- und Sozialsystems gehören zu den zentralen Forderungen. Gleichzeitig wird der Ruf nach einem Rücktritt des Präsidenten Sebastián Piñera immer lauter. Jürgen Schübelin, Referatsleiter der Kindernothilfe Deutschland für Lateinamerika und die Karibik, berichtet von den dramatischen Entwicklungen der letzten Wochen.

Am letzten Wochenende im Oktober fand die mit Abstand eindrucksvollste und mit über 1,2 Millionen Menschen gewaltigste Kundgebung seit dem Ende des Pinochet-Regimes in Chile statt – ausschliesslich über die sozialen Medien organisiert, ohne offizielle Reden und Tribünen. Am Freitagabend, 25. Oktober, gingen in praktisch allen chilenischen Städten die Menschen gleichzeitig auf die Strasse, um den Rücktritt von Präsident Sebastian Piñera, die Aufhebung des Ausnahmezustandes, die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung und vor allem tiefgreifende Reformen am chilenischen Wirtschafts- und Sozialsystem zu fordern.

Genau eine Woche nach dem ersten Höhepunkt der Protestwelle, die sich an der Erhöhung der U-Bahn- und Strompreise in Santiago entzündet hatte, aber sehr schnell auf das gesamte Land übergriff und zu Hunderten von Spontandemonstrationen führte, wurde deutlich, wie stark der Wunsch nach Veränderungen im Land ist. Hier entlädt sich eine in Jahrzehnten aufgestaute Wut und Frustration über niedrige Löhne und Renten, hohe Preise, horrende Ausbildungskosten und Studiengebühren, die oftmals zu lebenslanger Verschuldung führen, und die dadurch verursachten extremen Unterschiede zwischen Arm und Reich.

"Das Recht, in Frieden zu leben"

Auch wenn es bei dem Massenprotestzug am Freitagabend von der Plaza Italia durch die Alameda, die Hauptstrasse von Santiago de Chile, und vorbei an der Moneda, dem Präsidentenpalast und dem Regierungsviertel, keine Reden gab, eine Hymne hatten sich die Demonstranten gewählt. Seit Mittwoch vergangener Woche wird sie immer wieder bei den Kundgebungen gesungen: „El Derecho de vivir en Paz“ (…das Recht, in Frieden zu leben…) intonieren die Protestierenden im Chor, unter ihnen auch viele Familien mit Kindern. Mit dem Lied prangerte der chilenische Dichter und Liedermacher Victor Jara den Vietnam-Krieg an. Zweieinhalb Jahre später, im September 1973 nach dem Pinochet-Putsch, wurde er von Militärs zu Tode gefoltert. Im jetzigen Kontext enthält das historische Lied vor allem die Aufforderung, den verhängten Notstand und die mit ihm verbundenen nächtlichen Ausgangssperren aufzuheben und die gegen Demonstranten eingesetzten Soldaten in die Kasernen zurückzuholen.

Präsident Piñera kündigte als Reaktion auf die Kundgebungen am Wochenende an, sein gesamtes Kabinett auszuwechseln und dem Parlament in Valparaíso ein Paket mit Reformgesetzten vorzulegen. Dazu gehört eine Kürzung der selbst im weltweiten Vergleich hohen Diäten von Abgeordneten und Senatoren sowie der Gehälter von Ministern und Regierungsbeamten. Am Wochende wurde darüber hinaus erstmals auch die verhängte Ausgangssperre in den meisten Teilen des Landes aufgehoben. Am Montag traf zudem eine Fachgruppe der UN-Menschenrechtskommission ein, um den exzessiven Waffeneinsatz von Polizei und Militärs während der Protesttage sowie die Folter- und Vergewaltigungs-Vorwürfe auf Polizeiwachen und in informellen Haftzentren zu untersuchen.

23 Tote, über 2'000 Verletzte

Nach Angaben der chilenischen Generalstaatsanwaltschaft sind im Zusammenhang mit den Protesten 23 Menschen ums Leben gekommen, über 2200 Personen wurden – zum Teil – schwer verletzt und die Zahl der Verhafteten bewegt sich inzwischen bei über 6000.