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UNO Behindertenkonvention

UN-Konvention über Rechte von Menschen mit Behinderungen
Am 13. Dezember 2006 nahm die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine neue Konvention und ein Fakultativprotokoll mit einem IndividualbeschwerdeVerfahren an: Die "UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen". Sie trat am 3. Mai 2008 in Kraft. Bis Ende November 2011 haben 153 Staaten die Konvention unterschrieben und davon 108 auch ratifiziert. Sie verpflichten sich damit, die Konvention in nationales Recht umzuwandeln.

Schweiz: Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Die Schweiz hat die UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen noch nicht unterzeichnet. Die Schweiz verfolgt die Strategie, vorgängig alle möglichen Auswirkungen und Konsequenzen eines potentiellen Beitritts zu einer Konvention zu eruieren, bevor diese unterzeichnet wird. Dieser Prozess ist derzeit im Hinblick auf die UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen in der Schweiz im Gang (Quelle: Eidgenössisches Departement des Innern, 1.6.2011).

Inhalt der Konvention
Die Konvention präzisiert und ergänzt bereits bestehende menschenrechtliche Standards unter dem besonderen Blickwinkel der Menschen mit Behinderung. Eine körperliche oder geistige Behinderung wird als normaler Bestandteil menschlichen Lebens und als Quelle kultureller Bereicherung in der Gesellschaft verstanden. Die Konvention fordert von Staat und Gesellschaft die freiheitliche und soziale Inklusion von Menschen mit Behinderung.

Kinder mit Behinderungen
Die neue Konvention bezieht sich auch im Speziellen auf Kinder mit Behinderungen, dies zum Beispiel in Artikel 7:

(1) Die Vertragsstaaten treffen alle erforderlichen Massnahmen, um zu gewährleisten, dass Kinder mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen Kindern alle Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen können.

(2) Bei allen Massnahmen, die Kinder mit Behinderungen betreffen, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist.

(3) Die Vertragsstaaten gewährleisten, dass Kinder mit Behinderungen das Recht haben, ihre Meinung in allen sie berührenden Angelegenheiten gleichberechtigt mit anderen Kindern frei zu äussern, wobei ihre Meinung angemessen und entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife berücksichtigt wird, und behinderungsgerechte sowie altersgemässe Hilfe zu erhalten, damit sie dieses Recht verwirklichen können.


Die UN-Konvention zum Download (pdf)

Fakultativprotokoll zum Download (pdf)